Fragwürdiges Demokratieverständnis

Ich mache keinen Hehl daraus: Ich mag die CSU nicht. Und Söder hasse ich geradezu. Aber bislang hielt ich die CSU für eine "auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehende" Partei. Bis gestern.

Mag sein, dass es natürlich nur ein parteipolitisches Spielchen war. Aber dennoch geben die Äußerungen von Söder und Co. Anlass dazu, das Demokratieverständnis dieser Leute zu hinterfragen, wenn nicht gar zur Sorge.

(...)Söder bezeichnete demnach bei einer Klausurtagung der Landtagsfraktion eine Begnadigung als "schwere Hypothek" für eine Wiederwahl 2009. Der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU) sagte, die Wiederwahl Köhlers stehe nicht an. "Allerdings würde es von dem großen Umfeld, das ich so kenne, als völlig unverständlich angesehen, wenn Klar jetzt begnadigt würde, wo so vieles noch nicht aufgeklärt ist." (Abendblatt)

Was maßen sich denn diese Leute da an? Sie behaupten ja quasi, Köhler sei erpressbar und die CSU sehe das als ein legitimes Mittel um ihren Willen durchzusetzen!

Das zeugt von einem sehr kruden und verantwortungslosen Verhältnis zu unserer Verfassung und zur deutsche Geschichte. Denn, erinnern wir uns an Weimar: Damals hatte der Reichspräsident unglaublich viel Macht. Mit dem Artikel 48 konnte er Notverordnungen erlassen und die Grundrechte außer Kraft setzen. Nun gut, unser Bundespräsident ist da wesentlich eingeschränkter. Aber: Damals war der Reichspräsident durchaus gewissen Parteien zugetan oder ihnen sogar hörig. Und dieser Tatsache haben wir auch zu verdanken, dass ein gewisser A.H. aus Braunau an die Macht kam. Heute gibt es glücklicherweise mehr Sicherungen als in Weimar. Aber: Keine Partei sollte, und sei es nur taktisches Kalkül, so tun, als könnte oder würde sie den Präsidenten "kaufen" oder erpressen.

Der Weg in den 1. Weltkrieg

Die Lunte zum 1. Weltkrieg war nicht erst seit dem allgemeinen Säbelrasseln entzündet. Die Vorgeschichte für diese "Urkatastrophe" des 20. Jahrunderts beginnt genaugenommen bereits 60 Jahre vorher. Die Balkanfrage die zerfallende Pentarchie, das Großmachtsstreben und die Rüstungspolitik fachten das Feuer immer weiter an. Unaufhaltsam schien die Katastrophe seit 1906.

England und Frankreich hatten sich seit der Entente cordiale immer weiter angenähert. 1906 einigten sich die beiden Mächte auf eine Okkupation Marokkos durch Frankreich. Deutschland berief sich aber auf ein Abkommen von 1880 und wollte Marokko weiterhin als unabhängigen Staat sehen. Als sich bei einer Konferenz in Algeciras jedoch keine Lösung aber umso mehr Deutschlands Isolierung zeigte, kam es zur Marokkokrise. Nur Österreich-Ungarn hielt zum aufmüpfigen Reich. Als Deutschland gegen eine Abtretung des Kongo Marokko Frankreich überlassen wollte, demonstrierte es mit einem Kanonenboot namens Panther (Panthersprung nach Agadir) seine "Macht" - England und Frankreich schweißte fortan ein Militärbündnis noch enger zusammen.

Des Weiteren brodelte der Vielvölkerstaat Österreich-Ungarn weiter vor sich hin. Während die Monarchen eine Kompromisslösung mit drei Königreichen (Österreich, Ungarn, Slawischer Teil) andachten, strebte Serbien nach einem eigenen Großreich. Überhaupt sollte Serbien noch eine wichtige Rolle spielen: Da das Osmanische Reich sowohl außenpolitisch als auch innenpolitisch (jungtürkische Revolution) geschwächt war, demontierten Österreich und Russland den "kranken Mann am Bosporus" Stück für Stück. Schließlich machte die k.u.k. Monarchie den ersten Schritt und annektierte Bosnien und Herzegowina gegen den Widerspruch Serbiens. Bulgarien bot sich nun Serbien an, ebenfalls einen Teil des Kuchens abzuschneiden: Gemeinsam mit Griechenland kamen die verbündeten slawischen Völker bis Konstantinopel. Freilich wollte Österreich dies nicht dulden, und gründete kurzerhand Albanien. Dieser Staat hatte den strategischen Zweck zu erfüllen, einerseits Serbien einzudämmen und andererseits zu verhindern, dass die panslawistische Schutzmacht Russland so einen Mittelmeerzugang erhielt. Dieser erste Balkankrieg führte zu enormen Differenzen zwischen Österreich-Ungarn, Serbien und Russland. Als Bulgarien im zweiten Balkankrieg ebenfalls ein Großreich errichten wollte, wurde es von Serbien zurückgedrängt, dass dadurch große Gebiets- und Machtgewinne verzeichnen konnte.

Der Hass vieler Serben auf den "Mutterstaat" Österreich entlud sich im Attentat auf Franz Ferdinand am 28. Juni 1914 - der Initialzündung des 1. Weltkriegs.

Das Kaiserreich

Nach dem Sieg über Frankreich war das junge Reich nicht nur rein psychisch im Freudentaumel. Die hohen Reparationsleistungen der Franzosen, die neu hinzu gekommenen Erz- und Industriegebiete und der einheitliche Staat sorgten für einen Boom in Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur. So kam es, dass sich Bismarck immer mehr auf die ehemals verhassten Liberalen stützte, um eine Mehrheitsregierung führen zu können. Die verziehen ihm auch wegen des wirtschaftlichen Erfolgs in der Gründerzeit den Verfassungskonflikt. Kein Wunder also, dass die ersten Reformen in der Wirtschaft und damit verbundenen bereichen erfolgte: Banken entstanden, die letzten Zollschranken fielen und endlich gab es einheitliche Gewichtseinheiten und Maße.

Auch im Kulturkampf waren die Liberalen eine wertvolle Stütze: Die "papsthörigen, ultramontanen Katholizisten" wurden kurzerhand verboten und aus öffentlichen Ämtern entfernt. Die Zivilehe und staatliche Schulpflicht unterbanden auch in diesen Bereichen jeglichen katholischen Einfluss. Jedoch zog die Zentrumspartei bald die geschassten Gläubigen an wie ein Magnet.

Doch der Gründerkrach bescherte der Allianz aus Liberalen und Konservativen ein jähes Ende: Wegen den wirtschaftlichen Problemen führte Bismarck Schutzzölle ein und befürwortete einen wirtschaftlichen Protektionismus. Die Liberalen wandten sich ab, und Bismarck musste neue Mehrheiten finden: Die Konservativen. Schon bald schwächten die Sozialistengesetze die "Reichsfeinde" bei den sozialistischen Parteien und Vereinen. Attentate auf den Kaiser lieferten den Grund, Parteien, Vereine, und Publikationen mit sozialistischen oder auch freisinnigen Gedanken zu verbieten. Jedoch führte dies zu einer Radikalisierung der Arbeiterschaft, und auch zu mehr Zulauf zu der jetzt marxistisch orientierten SPD.

Parallel dazu suchte man den Sozialisten die Klientel in der Arbeiterschaft mithilfe der Sozialgesetzgebung abzuwerben. Aber nötig waren die von Bismarck eingeführten Versicherungen und Rentenkassen auch - die Industrialisierung hatte Deutschland längst erfasst und ihre Spuren in der Sozialen Frage hinterlassen. Ab 1881 fanden Unfall-, Invaliden- und Rentenversicherung ihrenPlatz in der deutschen Tradition eines sozialen Staates. Bismarck wurde durch seine strategische und irgendwie beeidnruckende Politik zwischen "divide et impera" und "Zuckerbrot und Peitsche" zu einem nationalen Denkmal. Als "der Lotse" 1890 "von Bord" ging, wie es eine zeitgenössische Karikatur formuliert, hinterließ er ein gefestigtes Deutschland. Doch es war auch ein von Bismarck geprägtes und durch Bismarck existentes Reich, wie sich bald herausstellen sollte.

Das Deutsche Reich

Der noch junge Staat entstand in der Zeit, als die industrielle Revolution Deutschland voll erfasste. Die Reparationsleistungen der Franzosen verhalfen der jungen Wirtschaft zu einem ersten Boom, die "Gründerjahre" brachten Wohlstand. Während die Kapitalgesellschaften und Unternehmen florierten, versanken die Arbeiter der neuen Großstädte im Dreck.

So ist es kein Wunder, dass Bismarck das sich politisierende Proletariat als Gefahr sah: Als "Reichsfeinde" titulierte er die SPD, aber auch das Zentrum. Denn beide vertraten Arbeiterinteressen, und beide hatten ein gewaltiges Wählerpotenzial hinter sich. Im "Kulturkampf" entledigte Bismarck sich mit antikirchlichen Gesetzen und den Liberalen im Rücken der "ultramontanen" (papsthörigen) Opposition. Der Sozialdemokratie begegnete das Reich 1878 mit den Sozialistengesetzen und der Sozialgesetzgebung. "Mit Zuckerbrot und Peitsche", einer Doppelstrategie, suchte Bismarck die Arbeiterpartei zu verbieten und gleichzeitig die Arbeiter für sich zu gewinnen. Doch als nach dem wirtschaftlichen Aufschwung mit der Gründerkrise und der Großen Depression schwere Zeiten anbrachen und man Schutzzölle und Protektionismus der Lage Herr werden wollte, gingen die Liberalen auf Distanz zu Bismarck. Und auch die Versuche, die Sozialisten zu unterdrücken schlugen fehl: Plötzlich hatte die SPD immer mehr Zuwachs. Und dann kam auch noch das "Drei-Kaiser-Jahr" 1988: Nach Wilhelm I. Tod übernahm sein Sohn Friedrich III. den Thron, starb jedoch nach nur 99 Tagen. Plötzlich saß mit Wilhelm II jemand auf dem Thron, der sich nicht mehr auf Bismarck verlassen wollte: 1890 wurde Bismarck entlassen.

Doch außer innenpolitischen Entscheidungen war Bismarck auch in der Außenpolitik von Bedeutung. Bereits 1873, nur wenige Jahre nach dem Krieg gegen Österreich begründete Kanzler Bismarck das Dreikaiserabkommen (Deutsches Reich, Österreich-Ungarn,Russland). Als "ehrlicher Makler" hatte er die Gegensätze der Doppelmonarchie und Russlands auf dem Balkan kompensiert. Das war nur der erste Schritt von Vielen, mit denen er das europäische Gleichgewicht erhalten wollte. Er erklärte, Deutschland sei territorial saturiert. Den Erwerb von Kolonien lehnte er ab um England oder Frankreich nicht zu beunruhigen: "Meine Karte von Afrika liegt in Europa". Parallel dazu entstand der Dreibund, ein Defensivbündnis zwischen Deutschland, Österreich und Italien. Vom Neutralitätsabkommen zwischen Russland und Deutschland wusste außer den beiden Vertragsparteien niemand.

Dieses verflochtene Netz aus Bündnissen war in dieser Art sehr starr. Keiner konnte eine falsche Bewegung machen ohne einen Krieg zu provozieren. Zudem war Frankreich isoliert, ganz nach Bismarcks Vorstellungen. Nur mit England kam kein Bündnis zu Stande. Gleichzeitig erhielt das Bündnissystem den Frieden - bis Wilhelm II. sein "persönliches Regiment" antrat.

Die Deutsche Einigung

Nach der Revolution waren die Liberalen erneut die Verlierer. Eine neue restaurative, reaktionäre Phase führte zur Entfernung Liberaler aus vielen Ämtern, zu Verboten und zu weiteren Einschränkungen. Dennoch erreichte diese Repression nicht mehr das Außsmaß des System Metternich. Die Radikalen wanderten aus oder gingen in den Untergrund. So entstanden viele politische Zeitschriften und es ist kein Wunder, dass damals die Satire eine Blütezeit erlebte. Die Wirtschaftsbürger, die entstehende Bourgeoisie, arrangierte sich mit den herrschenden Konservativen - Realpolitik war angesagt.

Doch auch auf gesamteuropäischer Ebene war nur äußerlich alles beim Alten geblieben. Die Pentarchie begann zu zerbrechen. Preußen wollte sich nicht länger mit einer leicht untergeordneten Position gegenüber Österreich zufrieden geben. Im Krimkrieg drang Russland in osmanisches Gebiet ein - das Prinzip der Legitimität war nicht mehr geltend. Als Österreich alleine gegen Russland kämpfte anstatt England und Frankreich auf der Krim beizustehen, durchzogen die Pentarchie gewaltige Risse. Auch nach dem Pariser Frieden 1856 konnte man das nicht mehr kitten: England und Frankreich näherten sich an, Österreich hatte ein zerrüttetes Verhältnis zu den Beiden und zu Russland, nur Preußen konnte normale oder sogar verbesserte Beziehungen verbuchen. Mit der Heiligen Allianz aber war es vorbei. Man kann dieses Ende der alten Mächtekonstellation als ersten Schritt zur Deutschen Einigung werten - innerhalb der Pentarchie wäre ein starkes Deutschland ein grober Verstoß gewesen. Ein weiterer Schritt in Richtung Kaiserreich vollzog sich mit der Einigung Italiens. Garribalids "Zug der Tausend" von Sizilien nach Neapel, wo ihm der liberale Minister Cavour zu Hilfe kam, machte den Weg für ein vereinigtes Italien frei.
Auch in Deutschland nutze man die Schwächung der Großmächte aus: Da Österreich sich gegen Russland absicherte, konnte Preußen an seinen Großmachtplänen weiter arbeiten. Der dritte Schritt zur Verwirklichung war der deutsch-österreichische Krieg 1866. Nachdem Preußen die dänischen Annexionbestrebungen mit einer militärischen Intervention beendet hatte, verwalteten Österreich und Preußen die Territorien Schleswig und Holstein zunächst gemeinsam. Mit dem Vertrag von Gastein vereinbarten beide Staaten eine getrennte Verwaltung, Preußen bekam Schleswig, Österreich Holstein. Bismarck fachte das Feuer weiter an, als er eine Reform des von Österreich dominierten Deutschen Bundes forderte. Als Preußen nach Zögern Österreichs Holstein besetzte, mobilisierte Österreich die Bundesarmee. Der Krieg des Deutschen Bundes gegen Preußen sollte das Bundesrecht durchsetzen, jedoch gewannen Preußen und seine Verbündeten nicht nur aufgrund des technisierten Heers in der Schlacht bei Königgrätz. Unter preußischer Führung und ohne Österreich entstand der Norddeutsche Bund - eine Vorstufe zur endgültigen Einigung, die aufgrund des Protests Frankreichs noch nicht möglich war. Ein Krieg gegen Frankreich war also der letzte Schritt, die Deutschen mental und territorial zu einigen. Zunächst schloß Bismarck mit den süddeutschen Staaten mit den "Schutz- und Trutzbündnissen" Defensivbündnisse gegen Frankreich ab. Der deutsch-französische Krieg brach nach diesen Vorbereitungen wegen einer Lappalie los: Bismarck hatte in der "Emser Depesche" Forderungen Frankreichs, Deutschland solle auf die spanische Thronfolge verzichten, dramatisch gekürzt. Die ohnehin franzosenfeindliche Stimmung in Deutschland und die Empörung der Franzosen über die Korrektur führten zur französischen Kriegserklärung an Preußen. Mit Generalstabschef Helmuth von Moltke wurde Frankreich bei Sedan geschlagen. Die Reichsgründung fand schließlich in Versailles statt - eine Demütigung Frankreichs in Folge von ohnehin drastischen Reparationsforderungen und Gebietsabtretungen.

Der Weg zur Einheit und die Reichsgründung bargen also eine Menge Zündstoff: Der sich abzeichnende Konfliktherd Balkan/Schwarzes Meer, der deutsch-österreichische Dualismus und der "Erzfeind" Frankreich ließen das Kaiserreich nicht aus Liebe entstehen.

Der Vormärz und die Revolution 1848/49

Die Zeit der Restauration nach dem Wiener Kongress bezeichnet man als Vormärz. Diese Bezeichnung rührt daher, dass die Deutsche Revolution 1848 im März ausbrach. Doch die ersten Anzeichen gab es schon viel früher. In den Mitgliedsstaaten des Deutschen Bundes (als Bollwerk gegen den Liberalismus gedacht), wie auch in ganz Europa rumorte es schon unmittelbar nach 1815.

In Deutschland gründete sich noch im Jahr des Kongresses die Deutsche Burschenschaft, in der sich Studenten für Freiheit und ein vereinigtes Deutschland aussprachen. Beim Wartburgfest wurden die Forderungen durch die Verbrennung reaktionärer Symbole eindrucksvoll unterstrichen. Doch als 1819 der vermeintliche russische Agent Kotzebue ermordet wurde, nahm dies Metternich zum Anlass mit den Karlsbader Beschlüssen die Pressefreiheit einzuschränken und mit polizeistaatlichen Mitteln die liberalen und nationalen Studenten zu verfolgen.
In Frankreich kam es zur Juli-Revolution, nachdem die Bourbonen (Adelsgeschlecht) ein allzu restauratives System durchgesetzt hatten. Dieser erneute Erfolg der Restaurationsgegner wirkte sich auch auf Deutschland aus. Auf dem Hambacher Fest bekundeten 30.000 Studenten, Kleinbürger und Professoren ihren Wunsch nach einer Verfassung. Doch auch dieses Aufschäumen der nationalliberalen Bewegung wurde mit erneuten Repressionen unterdrückt.
1848 schließlich kam der große Ausbruch. Auch hier war in Frankreich bereits eine Revolution vorausgegangen, die die Ausrufung der Republik zur Folge gehabt hatte. Im März forderten nun die Radikalen in Baden eine demokratische Republik, eine Verfassung, Presse und Versammlungsfreiheit (Märzforderungen). Reformpläne der Landesregierung kamen zu spät, die Barrikadenaufstände in Berlin und Wien machten ein Einlenken des preußischen Königs nötig. Er huldigte den Märzgefallenen um die Kämpfe zu beenden. Mit der Einberufung einer verfassungsgebenden Nationalversammlung war die Ruhe wieder hergestellt. Im Mai trat endlich die Nationalversammlung in der Paulskirche zusammen - aber die Abgeordneten spiegelten nicht die soziale Gliederung der Bevölkerung wieder. Im Honoratioren- und Professoren-Parlament waren so gut wie keine Handwerker oder Arbeiter vertreten. Schon hier zeigte sich, dass es um die Macht dieses Parlaments schlecht bestellt war. Die vielen kleinen Splitterparteien, die Streitigkeiten und nicht zuletzt die Pentarchie verhinderten einen größeren Einfluss. So beendete Preußen den Krieg gegen Dänemark auf eigene Initiative und gegen den Willen der Nationalversammlung. Als man sich in der Frage nach der Zusammensetzung des zu gründenen Reichs auf die kleindeutsche Lösung (ohne Österreich) verständigt hatte - fast ein Jahr nach der Revolution - bot man dem preußischen König die Krone an. Doch die restaurativen Kräfte hatten in der Zwischenzeit bereits den Gegenschlag geplant und so konnte der König die Krone ablehnen. Fast im gleichen Atemzug wurden die Revolutionäre von preußischen Truppen gestellt, und bis zum Juni 1849 war auch das Parlament aufgelöst.

Was blieb übrig? Wegen des geringen Rückhalts im - ohnehin schlecht vertretenen - Volk, wegen der nach wie vor starken Monarchie, wegen unzähliger Kompromisse, wegen der Unerfahrenheit und der Ohnmacht gegenüber den Großmächten war die Revolution gescheitert. Dennoch kann man auf viele Errungenschaften zurück blicken: Die demokratische Tradition, die Grundrechte und freiheitlich-demokratisches Denken stammen aus dieser Zeit.

Rolle rückwärts: Die Restauration

Nachdem also Napoleon das ganze gemütliche alte Europa durcheinander gewirbelt hatte, scheiterte der gute Mann trotz massiver Truppenstärke beim Russlandfeldzug. Von 500.000 Männern kamen nicht einmal ein Zehntel zurück. Das nutzten die besetzten Staaten aus und zeigten in der Völkerschlacht bei Leipzig Naploeon sprichwörtlich die rote Karte: Bei der Schlacht vielen angeblich 200.000 Soldaten - ein ungeheueres Gemetzel. Der "kleine General" musste über den Rhein fliehen.

Jetzt sahen die alten Kräfte ihre Stunde gekommen: Beim Wiener Kongress 1815 traf sich der ganze alte Adel Europas, den die Revolution gehörig geschockt hatte. Nun aber schlugen sie zurück: Sie wollten ihre alte, vorrevolutionäre Aufteilung des Kontinents wieder haben - Restauration lautete das Stichwort. Um dieses alte Mächtegleichgewicht wieder herzustellen wollten sie die Mächte (Preußen, Russland, Österreich-Ungarn, Frankreich und England) gegenseitig helfen (Solidarität), ihre Herrschaft so wie früher auf Gottes Gnade begründen (Legitimität). Kurzum: Die Pentarchie (die fünf herrschenden Großmächte) bestimmte erneut Europas Geschicke. Daran konnte auch der widerspenstige Napoléon Bonaparte nichts ändern, der es 1815 noch einmal wissen musste/wolllte: Doch bei der Schlacht bei Waterloo verlor er endgültig.

Für die revolutionären Gedanken begann eine "dunkle" Zeit: Nach dem Prinzip des Fürsten Metternich wurden alle liberalen oder nationalen Ideen verfolgt und verboten. Einen Höhepunkt erreichte die politische Repression mit den Karlsbader Beschlüssen, die die Studentenbewegungen und Turnvereine verboten - die Verfechter einer deutschen Einheit und liberaler Ideen mussten aufpassen. Der Vormärz hatte begonnen. Doch er kündigte trotz aller Unterdrückungsversuche auch vom Fortbestand der revolutionären Prinzipien.

Die französische Revolution, Napoleon und die Auswirkungen auf Europa

Hier also mein erster pseudowissenschaftlicher Text zur Deutschen Geschichte. Den Anfang macht der "kleine Korporal" Napoléon Bonaparte bzw. seine Auswirkungen auf das heilige römische Reich deutscher Nation.

Nachdem Napoléon seine Macht und die Ideen der französischen Revolution in beinahe ganz Europa verbreitet hatte (mittels Kriegen), war nichts mehr so wie früher: Im Frieden von Lunéville sah sich zum Beispiel Bayern mit herben Gebietsverlusten konfrontiert. Aber Napoléon hatte noch einiges vor. So wollte er das alte deutsche Reich vollends zerschlagen, um den Flickenteppich aus hunderten kleinen Fürstentümern, Reichsstädten und geistlichen Herrschaftsgebieten neu zu formieren: Er baute die großen kleinen Staaten (Bayern, Baden etc,) zu Mittelstaaten um, die als Bollwerk gegen Österreich und Preußen dienen sollten. Mit dem Reichsdeputationshauptschluss von 1803 wurden folglich die kleinen Reichsstände aufgelöst und an größere Staaten angegliedert (mediatisiert), und die geistlichen Gebiete ebenfalls aufgeteilt (säkularisiert). Bald fanden sich die neuen Süddeutschen Mittelstaaten zum "Rheinbund" zusammen, der unter französischem Protektorat (oder eher als Vasallenstaatenbund) viele revolutionäre Ideen umsetze. Dennoch herrschte der neuabsolutistische Herrschaftsanspruch der neu ernannten Könige vor. In Bayern reformierte Montgelas, in Preußen die Freiherren vom Stein und von Hardenberg ihre Staaten in weiten teilen: Die Verwaltung wurde effektiver und bürokratischer, Bildung staatlich, die Zünfte aufgelöst. Und sogar revolutionäre Konzepte wurden übernommen: Ein zwei Kammernsystem wurde errichtet, Ansätze der Volkssouveränität aufgebaut. Das alte Reich, ohnehin nicht mehr erkennbar vorhanden, wurde 1806 offiziell aufgelöst.